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27.03.2018, 21:54 Uhr | Hans-Joachim Jaap
Zukunftskonzept zum MLK
Stellungnahme zur PM von Henning Fricke
Henning Fricke hat sich in einer Pressemitteilung zum Zukunftskonzept des Landkreises für das MLK geäußert. Da die Stellungnahme von Hans-Joachim Jaap zu dieser Mitteilung in der Zevener Zeitung leider nicht vollständig wiedergegeben wurde, hier nochmal die ungekürzte Originalfassung:
Stellungnahme zur PM von Henning Fricke

Henning Fricke ist enttäuscht von dem vorliegenden Konzept zur Gesundheitsversorgung im Nordkreis. Zu seiner Pressemitteilung kann ich nur feststellen, dass ich enttäuscht bin von seinen wenig hilfreichen Ausführungen.

Zustimmen kann ich ihm in der Aussage, dass das vorliegende Konzept noch nicht überzeugt, weil es, so wie es jetzt dargestellt wird, überhaupt nicht verbindlich ist. Ansonsten kann ich nur sagen, wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.

Hinsichtlich seines Seitenhiebs auf die Gremienvertreter und bei der Feststellung „die jetzige Situation im Krankenhaus sei nicht mehr länger zu verantworten“ sollte er sich einmal daran erinnern, wie es dazu gekommen ist.
2010 hatte die OsteMed noch eine ausgeglichene Bilanz, das MLK hatte einen Überschuss von 233.000 €. Von 2011 bis 2015 hatte die Mehrheitsgruppe im Kreistag unter Führung der SPD alle Sitze in den Gremien für sich in Anspruch genommen. Auch 2016 war die SPD noch in den Gremien vertreten. Was ist in dieser Zeit passiert?

Die OsteMed ist tief in die roten Zahlen gerutscht bis die SANA am 11.10.2013 den Ausstieg ankündigte. Soviel zu „habe man das Handeln allein der Geschäftsführung überlassen“. Um die Insolvenz zu vermeiden, hatte der Kreistag am 20.3.2014 beschlossen, die SANA-Anteile zu übernehmen. Damit war das Defizit aber natürlich immer noch vorhanden.

Henning Fricke sollte als Kreistagsabgeordneter wissen, dass das Restrukturierungsprogramm 2015 nicht vom Landrat umzusetzen ist. Der Beschluss des Kreistages ist eine Handlungsanweisung an die Vertreter des Kreistages in den Gremien der OsteMed, in diesem Fall der Gesellschafterversammlung. Wie gesagt, in diesem Gremium war die SPD bis 2016.vertreten.

Die Klage auf Zahlung eines Sicherstellungszuschlags hatte nichts mit der Strukturentscheidung 2015 zu tun. Hier ging es um den Sicherstellungszuschlag für das Jahr 2014.

Last but not least ist es abenteuerlich und wenig zielführend festzustellen, dass das vorliegende Konzept nicht zielführend ist, aber keinerlei Ideen zu Alternativen zu haben. Wir haben Ideen entwickelt und der Kreisverwaltung vorgelegt. Darüber sollten wir uns jetzt gemeinsam unterhalten, statt uns gegenseitig politisch Vorwürfe zu machen. Alles andere ist wenig hilfreich für die Menschen, die auf eine funktionierende Gesundheitsversorgung im Nordkreis angewiesen sind.

Hans-Joachim Jaap



Im Anhang zu diesem Artikel finden Sie die Pressemitteilung von Henning Fricke, sowie die Wiedergabe dieser Stellungnahme in der Zevener Zeitung und der Bremervörder Zeitung.
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